SPD und Union traten am Dienstag im Rahmen der Koalitionsverhandlungen in Gespräche über den potenziellen Umbau der Krankenversicherung ein. Die SPD erhofft sich trotz Widerstandes aus dem Lager der Union Chancen für ihr Konzept einer Bürgerversicherung.
In der Arbeitsgruppe Gesundheit ist Karl Lauterbach der SPD-Verhandlungsführer. Im Vorfeld der ersten Runde der Gespräche stellte er klar: „Wir geben das wichtige Thema Bürgerversicherung vorab nicht auf.“ Für Lauterbach steht fest, dass es Veränderungen im Bereich der Krankenversicherung geben werde. Er begründete seine Zuversicht damit, dass „viele gesetzlich Versicherte die Zwei-Klassen-Medizin nicht mehr wollen und viele Privatversicherte mit den hohen Beiträgen gerade im Alter nicht mehr klar kommen.“
Vertrauensvolle Gesprächsatmosphäre
Während Karl Lauterbach auf einen Umbau des bisherigen Systems hofft, betont der Unionsverhandlungsführer Jens Span (CDU) die Gemeinsamkeiten beider Lager. Man habe damit begonnen, erst einmal über Themen zu verhandeln, bei denen beide Seiten nahe aneinander lägen. Beide, Lauterbach und Span, sind der Überzeugung, dass dadurch eine vertrauensvolle Atmosphäre geschaffen werde. Hier stehen besonders Versorgungsfragen im Mittelpunkt der Debatte.
Singhammer: Verbesserung der Altenpflege sollte eines der wichtigsten Anliegen sein
Der Gesundheitsexperte der CSU, Johannes Singhammer, verlieh hingegen seiner Überzeugung Ausdruck, dass die Verbesserung der Altenpflege eines der wichtigsten Anliegen seien müsse. Hier sehe er auch viele gemeinsame Schnittpunkte zwischen SPD und Union. Die Erwartungen in diesem Bereich sind klar: Die zukünftige große Koalition solle die bessere Eingruppierung von Demenzkranke in die Pflegeversicherung umsetzen und werde den entsprechenden Beitragssatz um einige Zehntel-Punkte anheben. Aufgrund der thematischen Vielfalt im Gesundheitsbereich stellen sich Union und SPD auf lange Verhandlungen ein.