Seit einiger Zeit halten die Pläne für eine Bürgerversicherung Politik, Medien und Verbände in Atem. Eine gerade erschienene AWO-Studie bestätigt nun: Die geplante Bürgerversicherung ist gerecht.
Die Bürgerversicherung, so wie sie von der Linken, den Grünen und der SPD gefordert wird, ist verfassungskonform. Das ergibt die Studie, die von der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Auftrag gegeben wurde (Studie hier anschauen). Die Pläne zu einer solchen Bürgerversicherung sehen vor, dass gesetzliche und private Krankenversicherungen bzw. Pflegeversicherungen zusammengeführt werden sollen. Durch die Einbeziehung aller Beschäftigten – also auch Selbstständigen und Beamten – entstehe zusätzlich Spielraum für Leistungsverbesserungen wie etwa in der Pflegeversicherung. Dies bekräftige der Autor der Studie Stefan Greß von der Universität Fulda.
Bürgerversicherung entlastet die meisten Gruppen
Besonders Geringverdiener oder privat versicherte Kleinselbstständige würden von einer solchen Bürgerversicherung profitieren. Andere Gruppen würden wiederum höhere Beiträge zahlen müssen. Welche Gruppen dies betrifft, wer wie belastet oder entlastet wird, sagt die Studie nicht. Hingegen stellt sie jedoch fest, dass Beschäftigte mit einem monatlichen Einkommen zwischen 4000 und 4500 Euro stärker zur Kasse gebeten werden müssten.
Professor Karl-Jürgen Bieback von der Universität Hamburg ist Mitautor der Studie. Nach seiner Einschätzung könnte der Beitragssatz für Pflege und Gesundheit durch die Beitragspflicht aller beschäftigen insgesamt um 1 bis 2 Prozentpunkte sinken. Mit einer Bürgerversicherung würde die „horizontale und vertikale Gerechtigkeit“ gestärkt.
