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503 Millionen Euro aus Gesundheitsfonds spurlos verschwunden

Wo ist das Geld hin?

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Über eine halbe Milliarde Euro, die aus dem Gesundheitsfonds an die Krankenkassen überwiesen wurden, tauchen nicht in den Ausgaben der Kassen auf. Die Unionspolitiker Karin Maag und Michael Hennrich verlangen Aufklärung.

Im Jahr 2015 betrug die Ausschüttung des Gesundheitsfonds an die Krankenkasse 198,266 Milliarden Euro. Im vorläufigen Finanzbericht der gesetzlichen Krankenkassen wurde aber nur eine Höhe von 197,951 Milliarden Euro gebucht.

Politiker rechnen nach

Die Unionspolitiker Karin Maag und Michael Hennrich haben intensiv nachgerechnet und sind zu folgendem Schluss gelangt: „Es verbleiben 503 Millionen Euro, die den Kassen zwar zugewiesen wurden, sich jedoch nicht in den leistungs- oder sonstigen Ausgaben der Kassen widerspiegeln“. Damit weisen beide Politiker auf ein vielschichtiges Problem der Kassen hin. Seit 2009 gilt nämlich ein einheitlicher Beitragssatz. Beiträge und Steuermittel fließen in den Gesundheitsfonds und die Kassen erhalten eine Pauschale pro Versichertem.

Die Ausgleichsberechnung für Alters- und Risikostruktur ist hochkompliziert und genau darüber streiten die Krankenkassen regelmäßig. Neben diesem Problem kann es sein, dass sich die Kassen „bewusst arm rechnen“, wie Karin Maag erklärt. Michael Hennrich sieht einige „buchungstechnische Merkwürdigkeiten“ als Hinweis darauf, dass einige Kassen ihre gute finanzielle Ausstattung verschleiern.

Forderung nach mehr Transparenz

Die Reaktion auf die Berichterstattung über diesen Vorgang hat heftige Diskussionen hervorgerufen, wie die Stuttgarter Zeitung berichtet. Hans Unterhuber, Vorstand der Siemens Betriebskrankenkasse, fordert mehr Transparenz und einen „neuen Umgang mit Finanzdaten im System“. Der Vorstand der baden-württembergischen AOK Christopher Hermann nannte die Differenz in der Bilanz als „erklärbar“ und „grundsätzlich üblich“, da das System der Einstellung von Forderung und Verpflichtung in der Kontoführung der Krankenkassen sehr kompliziert sei. 

Foto1: © bluedesign - Fotolia.com

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